Allgemeine geschäftsbedingungen des online-shops, ESUS IT (AGB)

§ 2. Vertragsschluss

1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere sog. Computerkomponente auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Bei der Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Geschäftsbedingungen einverstanden, auf die er vor der Abgabe der Bestellung ausdrücklich hingewiesen wurde.
2. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von dem Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Bei der Zahlungsart PayPal, Klarna Sofort kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde seine Zahlungsdaten auf der Website des jeweiligen Online-Anbieters angibt, die Zahlungsanweisung bestätigt und abschließend, wenn der Anbieter des jeweiligen Online-Anbieter nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden im Shop zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert hat. Dadurch wird das Angebot des Kunden angenommen. Bei der Zahlung mithilfe einer Kreditkarte wird die Zahlungstransaktion automatisch eingeleitet nach erfolgter Legitimation und die Kreditkarte wird anschließend bei Abgabe der Bestellung belastet. Zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung kommt der Vertrag mit dem Anbieter zustande. Bezüglich eventueller Einschränkungen bei der Zahlung wird auf § 6 Abs. 1 verwiesen.

§ 3. Lieferbedingungen

1. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
2. Die von dem Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop des Anbieters keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 5 Werktage.
3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab mit der Folge, dass der Vertrag in diesem Fall nicht zustande kommt.
4. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
5. Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland und Österreich.
6. The Order Form Service shall be provided free of charge and is of one-time nature and ends at the moment the Order is placed or at the time the Customer discontinues the Order.
7. Using the Newsletter Service is possible after completing the Newsletter Form, clicking on the Sign up button and confirming the willingness to subscribe to the Newsletter by clicking the confirmation link sent to the e-mail address provided in the Newsletter Form. Using the Newsletter Service is also possible by selecting an appropriate option in the Personal Data panel after logging in to the Account.
8. The Newsletter service is provided free of charge for an indefinite period of time. The Customer may terminate the Service at any time, without specifying the reason by sending a relevant request to the Seller, in particular using the Unsubscribe link available in each Newsletter or by contacting the Seller in the manner specified in § 2 section 4.

§ 4. Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
2. Wenn der Kunde Unternehmer ist, behält sich der Anbieter ergänzend das Eigentum an der Ware vor, bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Sämtliche aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen werden an den Anbieter im Voraus in Höhe des Rechnungsbetrages abgetreten, unabhängig von einer Vermischung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit einer anderen Sache. Die Abtretung nimmt der Anbieter an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Anbieter darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Kunde fällige Schulden nicht begleicht.

§ 5. Preise und Versandkosten

1. Sämtliche Preisangaben im Katalog des Anbieters sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Innerhalb von Deutschland sowie nach Österreich versendet der Anbieter mit seinem Standard-Lieferservice kostenfrei.
3. Für Druck- oder Übertragungsfehler bei der Preisauszeichnung übernimmt der Anbieter keine Haftung.
4. Der Versand der Ware erfolgt per Paketversand bzw. Spedition. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5. Wenn die Bestellung gem. § 3 Abs. 1 der AGB durch Teillieferungen erfüllt wird, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, wird für jede Teillieferung Versandkosten berechnet.
6. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6. Zahlungsmodalitäten

1. Der Kunde kann die Zahlung per Banküberweisung, Kreditkarte, PayPal, Klarna Sofort vornehmen. Der Anbieter behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Zahlungsarten, zwischen denen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert und anderen sachlichen Kriterien einzuschränken. Die Details kann der Kunde auf der Website des Anbieters in der Rubrik „Zahlung“ entnehmen.
2. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen 2 Wochen ab Zugang der Rechnung zu bezahlen.

§ 7. Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Der Anbieter haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8. Haftung

1. Der Anbieter haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
2. In sonstigen Fällen haftet der Anbieter – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
3. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.

§ 9. Widerrufsbelehrung

1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Abs. 2 findet sich das Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ESUS IT GmbH, Waldsiedlg-Fichtendamm 4, 15306 Vierlinden, Tel. +49 1638841546 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an ESUS IT RMA, Pfarrer-Bergmann-Str. 29, 55127 Mainz zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An ESUS IT GmbH, Waldsiedlg-Fichtendamm 4, 15306 Vierlinden, Deutschland, E-Mail: sales@esus-it.com — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 10. Urheberrechte

Der Anbieter hat an allen Bildern, Filme und Texten, die im Katalog veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

§ 11. Datenschutzhinweis

1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten des Kunden, insbesondere Kontaktdaten zur Abwicklung der Bestellung, so auch die E-Mail Adresse, wenn der Kunde dem Anbieter diese angibt. Der Anbieter darf zur Zwecke der Bonitätsprüfung Informationen (z. B. auch einen sogenannten Score- Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen. Zu den Informationen gehören auch Informationen über die Anschrift. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Art 6 Abs. 1b) DSGVO. Details entnehmen Sie bitte aus unser Datenschutzerklärung

§ 12. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die HIER zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle der der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 13. Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.